CDO-Forum – diesmal mit Peter Glumbick zum Stadtmarketing in Zwönitz, Sachsen, und zum Thema Offene Daten in Kommunen mit Andreas Hartl, BMWi, und Stephan Bernoth, Moers

© Stadt.Land.Digital; Peter Glumbick (privat), BMWi/Anja Blumentritt, Pressestelle Moers

Seit Januar 2021 bietet Stadt.Land.Digital die kostenlose Veranstaltungsreihe „CDO Forum – Digitale Kaffeerunde“ an.

Im März 2021 fand die Digitale Kaffeerunde zum Thema „Digitales Stadtmarketing in Zeiten von Corona“ statt. Peter Glumbick aus dem Smart-City-Team Zwönitz ist für den Bereich Public Relations/Online Kommunikation zuständig und berichtete über das digitale Stadtmarketing der Stadt Zwönitz. Zwönitz liegt im sächsischen Erzgebirgskreis und ist insbesondere durch Tagestourismus geprägt. Seit 2019 wird Zwönitz von dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) als Modellprojekt Smart Cities gefördert, um eine digitale Strategie zu entwickeln und zu erproben.

Von Smart-City-Projekten auf Basis von LoRaWAN-Funktechnologie bis hin zu der Entwicklung einer Plattform zur Beteiligung der Bevölkerung: Obwohl sich Zwönitz noch bis Ende 2021 in der zweijährigen Strategiephase befindet, wurden bereits einige Smart-City-Projekte umgesetzt. Eine digitale Personenzählung mithilfe von LoRaWAN-Funktechnologie ermöglichte beispielsweise, dass der beliebte Bauernmarkt zu Erntedank trotz der Corona-Pandemie im September 2020 in der Zwönitzer Innenstadt stattfinden konnte. Die Personenzählung auf dem Bauernmarkt wurde auf der städtischen Webseite in Echtzeit veröffentlicht. Dies ermöglichte den Bürgerinnen und Bürgern zu entscheiden, ob sich ein Besuch auf dem Bauernmarkt lohnt oder ob dieser zu überfüllt ist. Wurde ein festgelegter Schwellenwert überschritten, erhielten Mitarbeitende des Ordnungsamtes eine entsprechende Kurznachricht auf ihrem Handy. Die digitale Personenzählung ermöglichte somit, Hygienevorschriften einfach und effizient einzuhalten. Das Projekt trug zudem zur Erhöhung der Akzeptanz gegenüber digitalen Technologien in der Bevölkerung bei. Sie sah den Mehrwert in der Nutzung digitaler Technologien und den damit einhergehenden Chancen.

Zentrales Anliegen der Stadt Zwönitz ist es, die Bevölkerung in den Digitalisierungsprozess einzubeziehen. So werden die Bürgerinnen und Bürger über den „Zwönitzer Online Anzeiger“und den „Smart Zwönitz Blog“ über den Digitalisierungsprozess in der Stadt informiert. In der „Zwönitz App“ wird die Stadt zukünftig ein umfangreiches Kommunikationsinstrument zur Verfügung stellen. Als digitale Plattform soll sie den Zwönitzer Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Möglichkeit bieten, mit der Stadtverwaltung und untereinander zu kommunizieren und so auf direktem Weg Informationen zum Stadtleben zu erhalten. Der Austausch soll dabei zielgerichtet auf unterschiedliche Nutzergruppen realisiert werden und somit jeder genau die Informationen erhalten, die für ihn relevant sind. Über verschiedene Schnittstellen wird auch die Einbindung anderer Dienste angedacht. So können zukünftig auch Bürgerservice-Dienstleistungen oder auch Mobilitätsangebote der Stadt darüber abgebildet werden. Schließlich ist eine stetige Weiterentwicklung der Plattform geplant, sodass auf lange Sicht auch der Funktionsumfang der App stetig weiter ausgebaut wird und eventuell auch neue Nutzergruppen erreicht werden können.

Ein weiteres Smart-City-Projekt ist der Umbau des „Speichers“ zu einem digitalen Innovationszentrum, das allen Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe an der Digitalisierung ermöglichen und einen regionalen Fokuspunkt für die Entwicklung intelligenter Lösungen im ländlichen Raum bilden soll. In einem besonderen Teilbereich des zukünftigen Speichers - dem sogenannten „Smart Lab“ – sollen dabei moderne Technologien und Gerätschaften Einzug halten, die Start-ups, kleinen aber auch größeren Unternehmen Möglichkeiten bieten, die sonst nur mit entsprechend hohen Investitionen möglich wären. Neben der gewerblichen Nutzung sollen aber vor allem auch junge Menschen und Kinder in Zwönitz und Umgebung von dem Umbau profitieren und verschiedene Projekte auch im Rahmen einer Zusammenarbeit mit Schulen, Universitäten und Hochschulen realisieren können. Die Nutzung eines 3D-Druckers, professionelle Fotografien oder die Arbeit mit den neuesten Computerprogrammen: das sind alles Ideen, welche die Vision des Speicher mit Leben füllen, nämlich einen attraktiven Gewerbestandort zu schaffen, der für alle Zwönitzer offen steht und das Leben in den verschiedensten Bereichen, direkt oder indirekt, bereichert.

Eine weitere Digitale Kaffeerunde fand im Mai 2021 zum Thema „Offene Daten in Kommunen“ mit Impulsvorträgen von Andreas Hartl und Stephan Bernoth statt. Andreas Hartl ist Leiter des Referats Künstliche Intelligenz, Datenökonomie, Blockchain im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Er berichtete über die Datenstrategie des Bundes und ein laufendes Gesetzgebungsverfahren. Stephan Bernoth, Chief Digital Officer der Stadt Moers, schilderte die praktischen Erfahrungen der Stadt Moers im Bereich Offene Daten.

In seinem Impulsvortrag ging Andreas Hartl insbesondere auf das Datennutzungsgesetz des Bundes ein. Dieses wird künftig die Weiterverwendung von Daten des öffentlichen Sektors regeln. Davon werden auch Kommunen betroffen sein. Der Austausch zwischen Bund und Kommunen ist daher von besonderer Bedeutung, um insbesondere Vorbehalte der Kommunen bezüglich möglicher Einschränkungen in ihrer Handlungsfähigkeit durch das Datennutzungsgesetz zu erfahren und zu diskutieren.

Im Einzelnen soll durch das Datennutzungsgesetz das bisherige Informationsweiterverwendungsgesetz modernisiert und abgelöst werden. Das Datennutzungsgesetz sieht eine harmonisierte Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors vor. Die von öffentlichen Stellen erhobenen und bereitgestellten Daten dürfen sowohl für nicht-kommerzielle als auch kommerzielle Zwecke weiterverwendet werden. Nicht erlaubt sind grundsätzlich jedoch Exklusivvereinbarungen zur Datennutzung, die über den vereinbarten öffentlichen Auftrag hinausgehen. Wenn eine Stadt beispielsweise einem kommunalen Unternehmen einen Auftrag erteilt, dürfen die dafür notwendigen Daten nicht exklusiv für Zwecke bereitgestellt werden, die über die Auftragserfüllung hinausgehen. Ziel des Verbots von Exklusivvereinbarungen im Datennutzungsgesetz ist es, fairen Wettbewerb und Innovation zu ermöglichen.

Um ein erstes Stimmungsbild aus den Kommunen zum Verbot von Exklusivvereinbarungen zu erhalten, wurde in der Digitalen Kaffeerunde eine Online-Befragung durchgeführt. Lediglich sieben der insgesamt 85 Teilnehmer, die an der Befragung teilnahmen, gaben an, bisher Exklusivverträge zur Datennutzung mit ihren Auftragnehmenden vereinbart zu haben. Eine Mehrheit der Befragten hat keine Exklusivverträge zur Datennutzung mit ihren Auftragnehmenden vereinbart. Auch künftig erwartet die Mehrheit der Befragten nicht, dass Geschäftsmodelle oder Einnahmequellen durch das neue Datennutzungsgesetz bedroht sein werden.

Anschließend berichtete Stephan Bernoth, Chief Digital Officer der Stadt Moers, über die langjährigen Erfahrungen der Stadt Moers mit Offenen Daten. Das „Open Data-Portal“ der Stadt Moers wurde bereits Anfang 2013 mit 30 Datensätzen veröffentlicht. Gleich bei Veröffentlichung der Plattform wurde eine erste Anwendung entwickelt - die App „Baby benamsen“, in der auf Grundlage der Vornamensstatistik für Neugeborene die beliebtesten Vornamen Deutschlands zusammenstellt werden. Dies war ein wichtiges Signal an die Verwaltung. Es zeigte, dass die Bereitstellung der Daten nicht nur mit Aufwand verbunden ist, sondern auch einen Mehrwert erzeugt.

2015 hat die Stadt Moers gemeinsam mit der Open-Data-Community den jährlichen „Hackday Niederrhein" initiiert, bei dem u.a. Anwendungen mit Offenen Daten entwickelt werden. Neben der Entwicklung von Soft- und Hardware finden im Rahmen des Hackdays auch Workshops zur Medienbildung und Medienkompetenz statt. Zudem gründete die Stadt im Rahmen des Hackdays 2015 in Zusammenarbeit mit der Open-Data-Community das OK Lab „Code for Niederrhein“. Das OK Lab setzt sich aus ehrenamtlichen Aktiven zusammen, die sich lokal für eine Verbesserung der Transparenz von Staat und Verwaltung einsetzen. Außerdem wurde in der Stadt Moers ein Hackerspace als eine feste Örtlichkeit für regelmäßige Treffen der Open-Data-Community eingerichtet. Hier können sich Interessierte über das Thema Offene Daten und über die Arbeit des OK Lab informieren. Im Hackerspace wird im engen Austausch mit der Stadtverwaltung u.a. auch an Hardwarelösungen und Projekten gearbeitet. Das energiesparende und reichweitenstarke LoRaWAN-Funknetz (Long Range Wide Area Network) ist das Ergebnis eines dieser Projekte. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Möglichkeit, eigene Sensoren zu verbauen und die damit gesammelten Daten über das LoRaWAN-Funknetz zu übermitteln. Die Daten stehen dann öffentlich in einer Datenbank allen zur Verfügung.

Sind Sie als CDO oder mit anderer Funktion verantwortlich für Digitalisierung in Ihrer Kommune? Dann sind Sie herzlich eingeladen, an den nächsten Digitalen Kaffeerunden teilzunehmen. Sie erwarten spannende Impulsvorträge und Diskussionen. Sie können sich per E-Mail an info@stadt-land-digital.de anmelden, um zukünftig Einladungen zu erhalten.