Erscheinungsjahr: 2021

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Gemeinden, bis Ende des Jahres 2022 alle relevanten Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Nicht zuletzt die Corona-Krise hat die bisherigen Defizite und die große Bedeutung der Digitalisierung für die Handlungs- und Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Sektors verdeutlicht. Die Erwartungen an die OZG-Umsetzung sind entsprechend hoch. Welche Fortschritte haben Bund und Länder in Sachen Digitalisierung der Verwaltung erreicht? Wo besteht weiterhin dringend Handlungsbedarf? Und was ist noch bis zum Ende der Legislaturperiode zu schaffen?

Ansatz: In seinem „Monitor Digitale Verwaltung“ fasst der Normenkontrollrat (NKR) seine Beobachtungen zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung zusammen. Der Monitor wird regelmäßig aktualisiert.

Ergebnis: Der NKR formuliert drei Kernbotschaften:

1. „Außer Spesen, noch nicht viel gewesen. Die OZG-Umsetzung wechselt von der Aufwärmphase in die Leistungsphase. Jetzt wird sich zeigen, ob sich der gewählte Ansatz bewährt und wie schnell in der Fläche skaliert werden kann. Der Erfolg des OZG ist weiterhin ungewiss.“
2. „Trotz positiver Entwicklungen ist die Nachhaltigkeit der gegenwärtigen OZG-Strategie fraglich. Die deutsche Verwaltungsdigitalisierung muss schnellstmöglich in Richtung industrieller Produktionsmuster weiterentwickelt werden. Dafür braucht es zusätzliche Strategiekapazitäten.“
3. „Nutzerfreundlichkeit und Effizienzgewinne lassen sich nur durch ein modernes Datenmanagement erreichen. Registermodernisierung und Co. sind in Bedeutung und Dimension mit dem OZG vergleichbar. Die Umsetzung muss energischer vorangetrieben werden."