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Online-Bürgerbeteiligungsplattform der Stadt Puchheim

Startseite der Beteiligungsplattform in der Stadt Puchheim

© Stadt Puchheim

Ziel/Nutzen der Lösung

Puchheim nutzt verschiedene Bürgerbeteiligungsformate, um Bürgerinnen und Bürger in städtische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Die Online-Bürgerbeteiligungsplattform informiert über Vorhaben der Stadt und bietet Engagierten eine einfache Möglichkeit, ihre Anregungen einzubringen. Bürgerbeteiligung bringt Transparenz in politische Entscheidungsprozesse und stärkt die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit der Stadt. Die verwendete Open-Source-Software adhocracy+ wird von über 30 weiteren Kommunen für die Online-Bürgerbeteiligung genutzt.

Lösungsbeschreibung

Puchheim nutzt die kostenfreie Lösung adhocracy+ des gemeinnützigen Vereins Liquid Democracy e. V. Der Verein finanziert die Weiterentwicklung und den Betrieb von adhocracy+ aus Spenden und optionalen Zusatzleistungen. Der gesamte Code ist öffentlich und kann eingesehen, verwendet und bearbeitet werden.
Adhocracy+ steht interessierten Kommunen und Organisationen als Software-as-a-Service (SaaS) zur Verfügung. Jede Kommune bekommt einen eigenen Bereich und eine URL nach dem Muster https://adhocracy.plus/ihreorganisation zur Verfügung gestellt.
Auf der Hauptseite informiert die Stadt Puchheim allgemein über ihre Bürgerbeteiligung und listet in Kacheln die einzelnen Projekte auf. Es gibt unterschiedliche Module, die für den Beteiligungsprozess ausgewählt werden können. Im Brainstorming reichen Teilnehmende ihre Ideen ein und diskutieren sie mit anderen. Im Ideenwettbewerb folgt auf das Brainstorming eine zweite Phase, in der die Ideen bewertet (dafür/dagegen) werden. Für beide Module ist eine zusätzliche Verortung auf einer Karte möglich. In einer Umfrage können Teilnehmende zwischen zuvor festgelegten Antworten auswählen. Die Teilnehmenden tragen im Modul Bürgerhaushalt eigene Vorschläge auf einer Karte ein, versehen sie mit einem Budget und diskutieren und bewerten die Ideen anderer. Mit dem Debattenmodul führen Teilnehmende strukturierte Debatten. Beiträge werden als Vorschlag, Anmerkung oder Frage gekennzeichnet. Außerdem sind mit adhocracy+ interaktive Veranstaltungen möglich. Die Teilnehmenden einer Veranstaltung stellen ihre Fragen online oder unterstützen die Fragen anderer. Über einen Live-Stream können Externe an der Veranstaltung teilnehmen. Darüber hinaus gibt es komplexe Beteiligungsprozesse, die aus mehr als einem Modul bestehen. In der Administrationsoberfläche werden komplexe Prozesse definiert, in denen dann die Beteiligungsmodule kombiniert und auch Vor-Ort-Veranstaltungen hinzugefügt werden können.
Der Stadtrat hat die Stärkung der Bürgerbeteiligung als eines der Ziele für die Stadtratsperiode 2020-2026 erklärt. Hierfür wurde ein Arbeitskreis „Mehr Beteiligung“ mit Vertretenden des Stadtrats und Bürgerinnen und Bürgern gebildet, welcher Leitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung entwickelt hat.
Der Arbeitskreis „Mehr Beteiligung“ kam im Oktober 2020 zum ersten Mal zusammen. Zu der Gruppe gehören Vertretende aller Parteien und Gruppierungen des Stadtrats und acht Bürgerinnen und Bürger, unter ihnen je eine Vertretung des Behinderten-, Jugend-, Senioren- und Umweltbeirats sowie vier per Zufallsprinzip ausgewählte Personen. Dadurch sollten möglichst viele Perspektiven der Puchheimer Bevölkerung in den Arbeitskreis einbezogen werden. Im März 2021 startete die Puchheimer Online-Beteiligungsplattform. Dort werden der gesamte Beteiligungsprozess für die Bevölkerung dargestellt und Möglichkeiten zur Kommentierung gegeben. Auch weitere Projekte zur Einbindung der Bevölkerung in die Stadtplanung werden umgesetzt. Im Themenjahr 2021 „Zukunft gemeinsam gestalten“ wurden beispielsweise mehrere Online-Befragungen zur Zukunftsgestaltung Puchheims durchgeführt und die Ergebnisse in einem Begleitjournal veröffentlicht.
Die Online-Beteiligung integriert Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung der Stadt. So stärkt die Kommune das Vertrauen der Menschen in die lokale Verwaltung, Politik und Demokratie.
Über die Online-Plattform können sich auch Bürger und Bürgerinnen beteiligen, die zuvor zum Beispiel durch Zeitmangel nicht an aufwendigeren Veranstaltungen und Workshops in Präsenz teilnehmen konnten. Des Weiteren vereinfacht adhocracy+ die Dokumentation der Prozesse und entsprechend auch die Transparenz und Auswertung. Das gesamte Beteiligungsverfahren wird auf der Seite abgebildet und alle Kommentare, Ideen, Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind offen einsehbar. Um die individuellen Beteiligungschancen aller Menschen zu verbessern, ist die Plattform einfach im Zugang. Die Registrierung benötigt lediglich eine E-Mail-Adresse und einen frei wählbaren Nutzernamen. Außerdem orientiert sich adhocracy+ an ergonomischen Standards zur Bedienbarkeit. Die Plattform ist responsiv und somit auf verschiedenen Bildschirmgrößen gut zu bedienen.
Der Anbieter der Bürgerbeteiligungsplattform ist der Verein Liquid Democracy e.V. Die Stadt Puchheim ist rechtlich für alle Inhalte ihres Bereichs verantwortlich.

Kommunen

Das Projekt wird in folgenden Kommunen umgesetzt:

Puchheim, Bayern

20.000 bis 50.000 Einwohner

Stadt

Arnsberg, Nordrhein-Westfalen

50.000 bis 100.000 Einwohner

Stadt

Werder (Havel), Brandenburg

20.000 bis 50.000 Einwohner

Stadt

Winsen (Luhe), Niedersachsen

20.000 bis 50.000 Einwohner

Stadt

Lindau, Bayern

20.000 bis 50.000 Einwohner

Stadt

Hamburg, Hamburg

über 500.000 Einwohner

Stadt

Wandlitz, Brandenburg

20.000 bis 50.000 Einwohner

Stadt

Angermünde, Brandenburg

bis 20.000 Einwohner

Stadt

Panketal, Brandenburg

20.000 bis 50.000 Einwohner

Stadt

Gettorf, Schleswig-Holstein

bis 20.000 Einwohner

Stadt

Flintbek, Schleswig-Holstein

bis 20.000 Einwohner

Stadt

Zeven, Niedersachsen

20.000 bis 50.000 Einwohner

Stadt

Puchheim hat nach einem dreiviertel Jahr vier Beteiligungsprojekte abgeschlossen. Durch die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erhält Puchheim wertvolle Informationen für die weitere Planung. Zum Beispiel wurde die Neugestaltung eines Spielplatzes in einer interaktiven Veranstaltung mit den Anwohnenden diskutiert. Das Tool ist eine einfache und kostengünstige Möglichkeit, das Wissen sowie die Wünsche der Bevölkerung zu konkreten Projekten abzufragen und einzubinden.

Adhocracy+ ist eine Open-Source-Software. Das bedeutet, dass der gesamte Quellcode öffentlich einsehbar und auf GitHub veröffentlicht ist. Seit 2009 entwickelt der gemeinnützige Verein Liquid Democracy e.V. die Software weiter. Im November 2019 wurde adhocracy+ als self-hosted Beteiligungsplattform veröffentlicht. Zwischen November 2019 und Mai 2021 haben bereits 30 Kommunen 54 kommunale Beteiligungsprojekte umgesetzt.

Eine Kurzanleitung gibt Initiatoren und Initiatorinnen von Projekten einen Überblick über die Funktionen von adhocracy+ und außerdem Hilfen zu der Vorgehensweise in einem Projekt sowie Grundsätze für erfolgreiche Online-Beteiligungsprozesse.

Weiterführende Informationen