Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier trifft heute Andrus Ansip, den für den Digitalen Binnenmarkt zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission, im BMWi. Themen sind Künstliche Intelligenz und das neue EU-Maßnahmenpaket zur Vertiefung des Digitalen Binnenmarkts.

Altmaier: „Nach mehr als 40 Maßnahmen in den letzten drei Jahren hat die Europäische Kommission nun eine Reihe weiterer wichtiger Vorschläge zur Vollendung des digitalen Binnenmarkts gemacht. Ich begrüße, dass Online-Plattformen ihren Geschäftskunden gegenüber künftig zu mehr Transparenz verpflichtet werden sollen. So sollen Handelsplattformen wie Amazon oder Suchmaschinen wie Google u.a. ihre Hauptkriterien für das Ranking der angezeigten Webseiten und Angebote angeben sowie ihre AGB klarer formulieren. Das schafft fairere Bedingungen und wird v.a. kleinen und mittleren Unternehmen helfen, die auf die Plattformen als Vertriebskanal angewiesen sind. Es ist gut, dass die Kommission die Position der EU beim Megathema Künstliche Intelligenz stärken möchte. Deutschland gilt als einer der führenden KI-Forschungsstandorte weltweit. Das wollen wir verstärken und gleichzeitig mit einer Transferinitiative den Transfer von Forschungsergebnissen in die Wirtschaft befördern. Zudem müssen wir hier ethische Grundprinzipien definieren und den digitalen Wandel in der Arbeitswelt mitgestalten. Wir brauchen gute Lösungen für die Menschen und die Unternehmen. Das BMWi wird die Kommission dabei engagiert und konstruktiv unterstützen.“

Mit der neuen Strategie der EU-Kommission zu Künstlicher Intelligenz sollen finanzielle Fördermaßnahmen ausgebaut, ethische Leitlinien entwickelt und die Auswirkungen von KI auf den Arbeitsmarkt untersucht werden.