Die Bundesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, aktiv zur ganzheitlichen Transformation des Öffentlichen Sektors beizutragen und Verwaltungen zu befähigen, Transformationsaufgaben zu steuern und zu gestalten. Die Arbeit mit Daten soll zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der öffentlichen Verwaltung ausgebaut werden, um zu besserer strategischer Voraussicht, Lagebeurteilung und Entscheidungsfindung zu kommen. Im gleichen Zuge kann somit auch die Aufgabenerfüllung im öffentlichen Sektor in punkto Qualität und Effizienz nachhaltig erhöht werden.

Diese politischen Ziele adressiert die Plattform 5 "Transformation gestalten – Daten intelligent nutzen"

Mission der Plattform 5

Deutschland steht vor vielfältigen und gleichzeitigen Veränderungsprozessen: So gilt es dem Klimawandel zu begegnen, die Folgen des demografischen Wandels zu bewältigen und die digitale Transformation voranzutreiben. Der öffentliche Sektor ist seit jeher Teil der Gesellschaft und verändert sich mit ihr. Die großen Transformationsaufgaben sind daher zentrale Anliegen des öffentlichen Gestaltungsauftrags.

Mission der Plattform ist es daher, aktiv zur ganzheitlichen Transformation des Öffentlichen Sektors beizutragen und dessen Einheiten in der Verwaltung zu befähigen, Transformationsprozesse im Land zukunftsorientiert zu gestalten und zu lenken.

Ziel ist, dass der öffentliche Sektor als Vorbild in der datengestützten Entscheidungsfindung agiert und Daten sehr viel stärker und dabei immer nachvollziehbar, verantwortungsvoll und ethisch nutzt. Dies wird das Vertrauen in und die Verbreitung von datenbasiertem Verwaltungshandeln stärken und die Wirtschaft und Gesellschaft ermutigen, Daten stärker zu nutzen, und für wünschenswerte gesellschaftliche Zwecke zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig muss der Öffentliche Sektor widerstandsfähig gegen Cyberangriffe sein, um kritische Infrastruktur und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Mitglieder

Die Gipfel-Plattform 5 setzt sich aus vielfältigen Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen, die gemeinsam an der Plattform-Mission arbeiten.

Den Co-Vorsitz haben Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat, und Marc Reinhardt, Präsident der Initiative D21 e.V., gemeinsam inne.

Mitglieder der Plattform sind darüber hinaus:
Accenture, Bundesdruckerei, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Dataport, Freie Hansestadt Bremen, Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V., ING Deutschland, Landeshauptstadt München, Nortal AG, Polyteia, SAP Deutschland, Statistisches Bundesamt (StBA), Techniker Krankenkasse und Wikimedia Deutschland e. V.

Themenstränge der Plattform 5 auf dem Digital-Gipfel 2024

Die Plattform 5 bearbeitet mit ihren Mitgliedern drei Themenbereiche, deren Ergebnisse in unterschiedlichen Formaten auf dem Digital-Gipfel 2024 in Hessen, in Frankfurt am Main präsentiert werden. Ergänzt werden die Themenstränge der Plattform 5 durch die neu gegründete und erfolgreich implementierte Fokusgruppe „Cyber- und Informationssicherheit“.

• Digitale Identitäten als Schlüssel im Lebenslagenmanagement
  Digitale Identitäten können langfristig ein neues Vertrauensverhältnis zwischen Staat und Gesellschaft prägen. Eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung und eine an Synergien ausgerichtete Gestaltung öffentlicher Identitätsdienstleistungen sind dafür elementare Voraussetzungen. Im Themenstrang Digitale Identität sollen in diesem Jahr die Themen Nutzungsorientierung und Einsatzmöglichkeiten über alle Lebensbereiche hinweg („Schlüssel für alles“) weiter vertieft werden. Dies erfolgt aus der Perspektive einer konkreten und breitflächig vertrauten Lebenslage, die unterschiedliche Lebensbereiche (Verwaltung, Gesundheit, Banken, etc.) verbindet. Als Grundlage hierfür wird eine ausgebaute, vernetzte und stabile Infrastruktur für alle am Prozess Beteiligten benötigt (z.B. technische Voraussetzungen, Wallet, Sicherheitsinfrastruktur, digitalisierte Verwaltungsleistungen).
  
• Umgang mit Desinformation
  Dieser Themenstrang zielt auf die Sensibilisierung und Aufklärung sowie darauf ab, (internationale) Best Practices im Umgang mit Desinformation aufzuzeigen. Vor dem Hintergrund des Superwahljahres 2024 soll insbesondere die Analyse und Reflexion von Desinformation im Fokus stehen. Darüber hinaus sollen auch langfristige Strategien wie digitaler Kompetenzaufbau oder technische Lösungsansätze diskutiert werden. Von besonderer Relevanz ist in diesem Zusammenhang der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) zum Feststellen und Aufspüren von Desinformationen oder Deep Fakes. Das Format soll mit nationalen, wie internationalen Akteur*innen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft besetzt werden.
  
• Datengetriebenes Regierungshandeln – souverän und innovativ
  Herausforderungen, Defizite und Lösungsvorschläge u.a. zu Datennutzung, Datenqualität, Zugänglichkeit und Interoperabilität in der öffentlichen Verwaltung werden hier thematisiert und bearbeitet. Die Zusammensetzung von Plattformmitgliedern aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft und öffentlichen Institutionen ermöglicht eine offene Auseinandersetzung über die Rolle des Staates in der digitalen Transformation. Anhand konkreter Beispiele soll der hohe Wert und Beitrag einer breiten Datennutzung, der Aufbereitung und Optimierung dieser Wissensbasis und deren Nutzung in innovativen Lösungsszenarien aufgezeigt werden. Moderne Möglichkeiten und Werkzeuge sollen anhand von Anwendungsfällen die Vorteile und den Nutzen für Entscheidungen, Planungen oder auch konkrete Anwendungsfelder aufzeigen. Dabei soll auch die Einbettung in die Datenstrategie, Datenkultur, Rahmenbedingungen und wesentliche Maßnahmen aufgezeigt werden.
  

Fokusgruppe „Cyber- und Informationssicherheit“

In diesem Jahr ergänzt die Plattform 5 ihre Arbeit zusätzlich um den Themenschwerpunkt Cyber-Sicherheit, welcher im Rahmen der Fokusgruppe "Cyber- und Informationssicherheit" unter der Leitung von Friederike Dahns, Abteilungsleiterin Cyber- und Informationssicherheit im Bundesministerium des Innern und für Heimat, und Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, umgesetzt wird.

Die aktuelle Lage im Hinblick auf Cyberbedrohungen ist besorgniserregend und verursacht enorme Schäden in Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Dem Staat und der Wirtschaft kommt die Aufgabe zu, angemessen und mutig auf diese Bedrohungen zu reagieren. Der Ausbau der Cybersicherheit ist eine komplexe und wichtige Aufgabe, die erhebliche Anstrengungen und eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten erfordert. Unter dem Zielbild der "Cybernation Deutschland" werden dazu Projekte und Initiativen entwickelt und umgesetzt, die Deutschland in die Lage versetzen, digitale Risiken effektiv zu managen und die Chancen der Digitalisierung zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit und des Wohlergehens der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen.

Mitglieder der Fokusgruppe

Die Fokusgruppe setzt sich aus verschiedenen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen. Mitglieder sind neben dem BMI und dem BSI: ATHENE Nationales Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit, Bundesdruckerei, ChaosComputerClub e.V., Dataport, DE-CIX, Deutsche Bahn, ENISA European Union Agency For Cybersecurity, Deutsche Telekom, Fraunhofer AISEC, Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V., Hasso-Plattner-Institut, CyberCompetenceCenter Hessen, HiSolutions, ING Deutschland, Stabstelle Cybersicherheit der Landesverwaltung Fürstentum Liechtenstein, Stiftung Digitale Chancen.

Kontakt

Ansprechperson Bundesministerium des Innern und für Heimat

Sören Bergner

Leiter der Unterabteilung für Digitale Gesellschaft und Datenpolitik
E-Mail: Digital-Gipfel-BMI-Plattform@bmi.bund.de
 
Ansprechperson Initiative D21 e. V.

Alexander Köhler
Geschäftsführerin Initiative D21 e.V.

E-Mail: DigitalGipfel@initiatived21.de

Ansprechperson Fokusgruppe „Cyber- und Informationssicherheit“
Dr. Heike Hagemeier, BMI und Fabian Hodouschek, BSI
E-Mail: Fokusgruppe-Cybersicherheit@bmi.bund.de